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Am 11. Mai 2006 hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Aufhebung der so genannten Anschlussförderung nach dem Wohnungsbaugesetz für rechtmäßig erklärt. (Az. BVerwG 5 C 10.05))

Damit ist höchstrichterlich festgestellt, dass die Anschlussförderung künftig wegfällt, was die wirtschaftliche Grundlage für Hunderte von Fonds gefährdet. Für viele Anleger in geschlossenen Fonds, deren Immobilien bisher öffentlich gefördert wurden, bedeutet das ein finanzielles Desaster. Je nach Rechtform des Fonds ist nicht nur das Eigenkapital verloren, es drohen unter Umständen erhebliche Nachschüsse. Wegen der Haftungsproblematik kann es in Einzelfällen Existenz bedrohend sein.

Zwar liegen die Entscheidungsgründe noch nicht schriftlich vor, doch heißt es in einer Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts, es sei eine Abwägung zwischen der Haushaltsnotlage und dem Vertrauensschutz der Anleger vorgenommen worden. Soll heißen: Die Anleger werden zu Gunsten des Not leidenden Staatshaushalts im Stich gelassen. Sie verlieren ihr Kapital und müssen mit hoher Wahrscheinlichkeit obendrein sogar mit außerplanmäßigen Nachzahlungen rechnen.

Dabei haben eben diese Anleger mit ihrem Engagement die Erstellung von Wohnraum für sozial Schwache seinerzeit überhaupt erst möglich gemacht. Ohne Förderung hätte manch einer sicher nicht in den sozialen Wohnungsbau investiert.

Wegen der weit reichenden Konsequenzen hat KWAG diese ständig aktualisierte Informationsplattform eingerichtet.

Ansprechpartner: Rechtsanwalt Jan-Henning Ahrens, Tel. 0421 5209 480